Wertes Kollegium,
es gestaltet sich schwierig, angesichts außerordentlicher Umstände in der ganzen Welt und auch in Treuchtlingen ein politisches Fazit der vergangenen Monate zu ziehen. Dieser ungewöhnliche Start in eine neue Wahlperiode prägt natürlich auch den Haushalt 2021, der wie in den vergangenen Jahren auch in vielen Bereichen stark vom Sparen geprägt ist. Zum Glück hilft das Land Bayern den Kommunen ein gutes Stück, die Krise zu bewältigen. Andernfalls wäre ein geordneter Haushalt im kommenden Jahr kaum aufzustellen.
Unsere Fraktion hat in vielen Details Sparvorschläge eingebracht, die ein Stück weit umgesetzt wurden, teilweise aber auch noch ordentlich Potenzial bieten. Wir rufen grundsätzlich weiter dazu auf, eingetretene Pfade zu verlassen und mutige, neue Ansätze zuzulassen. Diese neuen Ansätze müssen nicht automatisch Geld kosten, im Gegenteil - sie können Geld sparen oder für neue Einnahmen sorgen.
So haben wir z.B. im Bereich Immobilien in der Stadt ungehobene Schätze und Fehlnutzungen, auf der anderen Seite Bedarf an günstigem Wohnraum. Wir fordern dazu auf, in diesem Bereich offen zu denken.
Trotz der durch Corona beschränkten Handlungsfähigkeit wurde in den vergangenen Monaten einiges erreicht und wichtige Weichen gestellt. Dies betrifft z.B. auch die Stadtentwicklung. Wir konnten einige Grundstücke erwerben, die für die Zukunft wichtig sein können.
Die Stadtratsklausur und auch die Verwaltungsklausur waren wichtige Ankerpunkte, um die Zusammenarbeit im Rat zu verbessern. Neuausrichtungen in Sachen Tourismus, Stadtentwicklung und Verkehr sind teilweise mit Elan vorangetrieben worden. Dabei ist hervorzuheben, dass dies mit sparsamsten Mitteln erfolgt und trotzdem erfolgreich ist – wie z.B. die Umfrage zum Thema Tourismus zeigt.
Hier ein paar Sätze speziell zum Thema Marketing.
Kritik, die es daran gibt, dass es in diesem Bereich verstärkte Bemühungen und auch personelle Verstärkung gibt (was natürlich Geld kostet), möchten wir etwas entgegen setzen. Dem Unternehmer Henry Ford wurde ein Satz zugeschrieben, der hier angebracht erscheint: „Wer nicht wirbt, stirbt“. Die Marke Ford gibt es bekanntlich heute noch. Was ich damit sagen will: Wir müssen umdenken und mehr tun, um Treuchtlingen mit seinen Vorzügen sichtbar zu machen. Nicht zuletzt wird diese Wahrnehmbarkeit auch der entscheidende Faktor sein, wie erfolgreich unsere Therme und der Tourismus und im Parallelflug auch die Stadtentwicklung samt den damit verbundenen Chancen für Handel und Dienstleistung in Treuchtlingen werden.
Neben den großen Zielen steht natürlich der Bürger und dessen Wohlergehen an erster Stelle der politischen Bemühungen. Die freiwilligen Leistungen in Treuchtlingen sind trotz der Finanzlage hoch. Unsere Fraktion steht zu ihnen. Dazu gehört beispielsweise auch, dass das Freibad saniert werden soll. Ebenso stehen wir zur Erhaltung der Bibliothek, die als Bildungseinrichtung klar positioniert werden muss.
Der Haushalt 2021 erscheint uns insgesamt gesehen angemessen und ausgewogen. Ausdrücklicher Dank gilt dem Kämmerer, der alle Anregungen und Diskussionen offen und kritisch begleitet. Die kommenden Jahre zeichnen sich als schwierig ab. Vor diesem Hintergrund und angesichts des städtischen Schuldenstandes müssen wir alles daran setzen, dass die Altmühltherme brummt und die für deren Betrieb benötigten Kapitalverstärkungsmittel auf ein Minimum reduziert werden.
Wir stimmen dem Haushalt 2021 zu, der sehr intensiv und wohltuend offen beraten wurde.