UFW-Fraktion, Hubert Stanka, 26.2.2026, Haushalt
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
vorab einen großen Dank an unseren Kämmerer Jens Bauch und die gesamte engagierte Kämmerei sowie an die gesamte Verwaltung im Treuchtlinger Rathaus, dem Bauhof, in den Stadtwerken und der Therme für ihre Arbeit. Angesichts der Rahmenbedingungen und auch angesichts von Angriffen vom „Spielfeldrand“ motiviert zu bleiben, verlangt einfach größten Respekt ab…
Vielen Dank auch allen Kolleginnen und Kollegen hier im Gremium. Wir haben zusammen viel geschafft, trotz aller Widrigkeiten, mit denen strukturschwache kleine Kommunen wie Treuchtlingen zu kämpfen haben. Wir haben in den letzten sechs Jahren Demokratie gelebt – ohne Anfeindungen, mit kontroversen Diskussionen, die aber immer auf Augenhöhe und in gutem Ton geführt wurden. Insofern bedanke ich mich auch für den absolut fair geführten Wahlkampf – zumindest, was die hier im Gremium vertretenen Parteien und Listen anbelangt.
Gebetsmühlenartig müssen wir bitte weiter gemeinsam an Land und Bund appellieren, unsere Stadt stärker zu unterstützen und mit Finanzmitteln auszustatten. Treuchtlingen ist angesichts der topographischen Lage, des Überschwemmungsgebiets der Altmühl und der beiden Bahnlinien nicht aus eigener Kraft finanzierbar. Das haben wir bereits mehrfach dargestellt und daran hat sich auch nichts geändert.
Die Stabilisierungshilfen bringen zwar etwas Entlastung, allerdings geht das auch auf Kosten der Flexibiliät, der freiwilligen Leistungen und nötiger Investitionen.
Auf Zahlen will ich hier nicht eingehen, das kann der Kämmerer besser.
Herauszuheben ist dieses Jahr aber etwas Erfreuliches. So gelingt es, in den Stadtwerken Schulden abzubauen, und zwar um rund eine Mio. € in den Versorgungssparten und fast 3 Mio. € im Bereich der Altmühltherme. D.h., dass wir hier auf dem richtigen Weg sind. Ich wurde kritisiert, als ich gesagt habe, dass die Therme im Betrieb und damit im Deckungsbeitrag 1 schwarze Zahlen schreibt; naja, das kann man nun auch an der Schuldentilgung ablesen. Das heißt allerdings nicht, dass der städtische Haushalt von dieser Last – nämlich der Schuldentilgung für das Bad – komplett befreit wäre. Aber diese Last wird spürbar geringer.
Sorgen müssen wir uns um den Zustand unserer Demokratie machen. So ist es auf der einen Seite gut, wenn sich neue Kräfte auf demokratischem Weg zur Wahl stellen, da Demokratie auch von Dynamik lebt; allerdings reichen populistische und herabwürdigende Parolen und pauschale Kritik nicht aus. Ärgerlich ist, wenn die Arbeit der Stadtverwaltung und des Stadtrates als Gewurschtel bezeichnet wird. Das mag sich witzig anhören, ist aber eine Verhöhnung ernsthafter Bemühungen in der Verwaltung und ehrenamtlicher Arbeit im Stadtrat. Demokratie lebt vom Austausch von Sachargumenten und nicht von persönlichen Angriffen und Herabwürdigungen.
Kritik muss ich leider auch am ehemaligen Bürgermeister üben. Er hat sich dahingehend geäußert, dass es noch keine Wahlperiode gegeben habe, in der sich die Schulden der Stadt stärker erhöht hätten. Diese Aussage ist insofern unfair und unangemessen, als die meisten Projekte, die diese Schulden getrieben haben, noch aus seiner Feder stammen und zusätzlich die Corona-Krise vor allem in der Therme stark zuschlug. D.h. im Klartext: die Sanierung der Therme, Schulsanierungen, der Bau der Feuerwehrhäuser in Treuchtlingen und Gundelsheim, die Nachwehen der Aufgabe des Krankenhauses sowie des Alten- und Pflegeheimes mit Schwesternstation und noch einiges andere. Das soll nicht heißen, dass dies alles schlecht war, im Gegenteil. Es hat aber sehr viel Geld gekostet und schlug sich erst in dieser Periode nieder.
Unsere Fraktion hat seinerzeit angeregt, über das Thema Stabilisierungshilfen nachzudenken. Wir müssen diesen Weg noch ein gutes Stück weiter gehen, auch wenn sparen alles andere als Spaß macht.
Auch dieses Jahr will ich uns selber hier im Gremium aber anmahnen, dass wir unsere Bürger nicht überfordern dürfen. Das hat nicht immer etwas mit Geld zu tun, sondern auch viel mit Auflagen, Bürokratismen und kaum vermittelbaren Anforderungen. Wir müssen dort, wo es in unserer Macht ist, dem entgegenwirken und vielleicht auch unkonventionelle Wege gehen, die vielleicht das eine oder andere Mal auch Mut erfordern. Das will ich dem nächsten Stadtrat bereits mit auf den Weg geben.
Unsere Ehrenamtlichen in Vereinen und Organisationen müssen wir außerdem unbedingt weiter hochhalten und würdigen, um den sozialen Zusammenhalt zu erhalten.
Mit diesem Appell will ich schließen und Einverständnis zum vorgestellten Haushalt erklären.
Vielen Dank.
Es gilt das gesprochene Wort