Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Schuldenentwicklung der Stadt ist bedenklich, die Pro-Kopf-Verschuldung sehr hoch, die Rücklagen nur gering. Wir alle wissen, dass Treuchtlingen finanziell nicht auf Rosen gebettet ist. Wir wissen aber auch, woran das liegt. Da ist zum einen die strukturelle Finanzschwäche der Stadt, die wir angesichts der topographischen Lage nur schwer und mit langem Atem verändern können. Und zum anderen auch ein kommunaler Finanzausgleich, der gelinde gesagt seltsamen Regeln folgt.

Im Klartetxt: Anders als Nachbarstädte können wir nicht endlos Gewerbe- und Wohnflächen ausweisen und uns über hohe Gewerbe- und Einkommensteuereinnahmen freuen.

Aber wollen wir solch ein Wachstum überhaupt? Und wäre es angesichts des Klimawandels nicht eher angebracht, auch den Finanzausgleich auf eine ökologische Zielsetzung auszurichten? Diese Frage und gleichzeitige Kritik richtet sich nach München.

Wir in unserer Stadt haben aus ökologischer Sicht einen vergleichsweise sehr behutsamen Flächenverbrauch.

Treuchtlingen hat schon vor Jahrzehnten die Weichen für einen anderen Weg gestellt, nämlich den Aufbau eines Gesundheits- und vielleicht auch ökologischen Tourismusstandortes mit dem Leuchtturmprojekt Altmühltherme. Dass dieses Projekt auch 25 Jahre nach dem Startschuss noch nicht dort ist, wo wir es haben wollen und vor allem auch die dazugehörigen Begleitmaßnahmen noch nicht auf dem Stand sind, den wir haben wollen und der für die Stadt dann ein größerer Wirtschaftsfaktor wäre – das ist eines unserer Hauptdefizite. Dem versuchen wir mit vielen Maßnahmen zu begegnen. Hier sei auch das Marketing genannt, das die Marke Treuchtlingen nun verstärkt nach außen transportiert. Die Wirkung werden wir erleben – wenn Corona endlich wieder einen Normalbetrieb zulässt.

Auf der anderen Seite tun wir sehr viel für das Gemeinwesen. Hier sei der laufende Invest in die Feuerwehren genannt sowie in Schulgebäude und Kinderhorte, aber auch z.B. die Sanierung des Freibades und der Unterhalt von vielen freiwilligen Einrichtungen, wie Forsthaus, Bürgerhaus, Dorfgemeinschaftshäuser, die Stadtbibliothek – um nur einige zu nennen. Es ist also mitnichten so – wie manchmal von Kritikern behauptet wird – dass Treuchtlingen nichts für seine Bürger tue. Das Gegenteil ist der Fall.

Dass wir in vielen Bereichen auf Fördermittel angewiesen sind, ist klar. Wir nutzen sie bestmöglich und – wie die aktuellen Innenstadtinitiativen zeigen – auch erfolgreich. Hier sei nochmals ausdrücklich unserem Stadtkämmerer und dessen Einsatz zu danken.

Vor diesem Hintergrund ist es übrigens nur schwer nachvollziehbar, dass uns der Staat bei Corona-Hilfen für die Therme so schändlich im Stich lässt, während kommerzielle Anbieter breite Unterstützung erfahren.

Nicht zuletzt das muss uns aber auch zu denken geben. Wir müssen drüber nachdenken, einige Bereiche in unserer Stadt auf neue, effiziente Füße zu stellen. Die Energiewende und die Chancen, die diese für uns als Flächengemeinde bietet, müssen wir konsequent nutzen. Dazu haben wir die Neue Energien Treuchtlingen GmbH gegründet, die bereits die Arbeit aufgenommen hat. Um es hier noch einmal deutlich zu sagen: Die Energiewende können wir alle, die wir hier leben, nur gemeinsam schaffen und auch gemeinsam für unseren Vorteil nutzen. Insofern müssen sich bei den Projekten, die entstehen sollen, auch die Bürger beteiligen können. Das Ziel ist, die hier erzeugte Energie regional zu nutzen und die Wertschöpfung (also den Gewinn für Bürger und Stadt) vor Ort zu behalten. Dafür benötigen wir die Akzeptanz und Zustimmung der Bürger.

Ich spreche das deshalb so deutlich an, weil die Energiewende den Bau von PV- und Windkraftanlagen mit sich bringt. Und ich bitte gleichzeitig die Bürger darüber nachzudenken, wie sonst neue Energiequellen sinnvoll erschlossen werden können, wenn nicht mit diesen Anlagen bei uns am Land. Lasst uns daraus gemeinsam Nutzen ziehen!

Ähnliche Schritte sollten wir auch im Wohnungsbau andenken. Mit einer kommunalen Gesellschaft könnten wir zum einen effizient Bedarfe decken, zum anderen den Bürgern Möglichkeiten der Beteiligung bieten. Ich rufe die Fraktionen im Stadtrat auf, sich intensiv mit diesem Thema zu beschäftigen.

Einen ähnlichen Schritt der Neuausrichtung könnte ich mir mittelfristig auch im Bereich von Bad und Tourismus sowie den Stadtwerken vorstellen.

Zurück zum Haushalt. Einmal mehr ist dieser auf Kante genäht. Viele Spielräume haben wir nicht, bzw. alle Spielräume haben wir genutzt. Es gibt nicht sehr viele Möglichkeiten, es anders oder vielleicht auch besser zu machen – ohne die gemeinsamen, erklärten Ziele zu verfehlen.

Insofern stimmen wir diesem Haushalt selbstverständlich zu und sehen dies auch als Aufgabe, an den vorgenannten Aufgabenstellungen zu arbeiten.

Hubert Stanka, UFW-Fraktion